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Kommunalen Konjunkturmotor anwerfen
Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg
vom 03.11.2008
„Die Bundesregierung denkt nach dem Programm zur Sicherung des Finanzmarkts auch über ein Programm zur Stützung der Konjunktur nach. Am wirkungsvollsten wäre es, den kommunalen Konjunkturmotor anzuwerfen. Mit einem Programm zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude könnte die mittelständische Wirtschaft gestützt, Arbeitsplätze gesichert und nachhaltig Werte geschaffen werden,“ schlug Kehle vor. Eine Konjunkturstütze, die auf kommunale Investitionen setze, könne auch dem Klimaschutz dienen und künftige Haushalte entlasten. „Ein Gewinn für alle,“ meinte Kehle.
Baden-Württembergs Kommunen hätten die zuletzt erfreulichen Steuereingänge auch zum Schuldenabbau eingesetzt. Programme zur Kostenreduzierung und Haushaltskonsolidierung hätten Erfolg gezeigt. Deswegen seien viele Städte und Gemeinden gut gerüstet, wenn die Finanzkrise das Wirtschaftswachstum abbremse, so der Gemeindetag.
„Jeder Zehntelpunkt weniger Wirtschaftswachstum bedeutet 500 Millionen weniger Steuereinnahmen“, sagte Gemeindetagspräsident Roger Kehle. „Wenn die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für 2009 von 1,2 auf 0,2 Prozent zurücknimmt, bedeutet das einen Steuerausfall von 5 Milliarden Euro. Sollte es zu einem Einbruch in dieser Dimension kommen, wäre das für die Städte und Gemeinden schwer zu verkraften“, sagte Kehle.
vom 03.11.2008
„Die Bundesregierung denkt nach dem Programm zur Sicherung des Finanzmarkts auch über ein Programm zur Stützung der Konjunktur nach. Am wirkungsvollsten wäre es, den kommunalen Konjunkturmotor anzuwerfen. Mit einem Programm zur energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude könnte die mittelständische Wirtschaft gestützt, Arbeitsplätze gesichert und nachhaltig Werte geschaffen werden,“ schlug Kehle vor. Eine Konjunkturstütze, die auf kommunale Investitionen setze, könne auch dem Klimaschutz dienen und künftige Haushalte entlasten. „Ein Gewinn für alle,“ meinte Kehle.
Baden-Württembergs Kommunen hätten die zuletzt erfreulichen Steuereingänge auch zum Schuldenabbau eingesetzt. Programme zur Kostenreduzierung und Haushaltskonsolidierung hätten Erfolg gezeigt. Deswegen seien viele Städte und Gemeinden gut gerüstet, wenn die Finanzkrise das Wirtschaftswachstum abbremse, so der Gemeindetag.
„Jeder Zehntelpunkt weniger Wirtschaftswachstum bedeutet 500 Millionen weniger Steuereinnahmen“, sagte Gemeindetagspräsident Roger Kehle. „Wenn die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für 2009 von 1,2 auf 0,2 Prozent zurücknimmt, bedeutet das einen Steuerausfall von 5 Milliarden Euro. Sollte es zu einem Einbruch in dieser Dimension kommen, wäre das für die Städte und Gemeinden schwer zu verkraften“, sagte Kehle.